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Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

ich danke allen, die mir und der SPD ihr Vertrauen und ihre Stimme gegeben haben. Jede Stimme ist mein Auftrag, aber auch jede nicht abgegebene Stimme für mich und meine Partei. Denn ich sehe mich als SPD-Bundestagsabgeordnete verantwortlich für alle Menschen aus Pforzheim und dem Enzkreis.

Sie verstehen sicherlich, dass ich mit dem Ergebnis der SPD nicht zufrieden bin, sowohl im Bund, wie hier vor Ort. Zumal sich die Stimmenverluste der SPD im Bund und Land identisch auf Pforzheim und den Enzkreis übertragen haben und auch die CDU deutlich verloren hat.

Die Gründe für das SPD-Ergebnis sind vielfältig, lassen Sie mich zwei besonders hervorheben: Zum einen ist es der SPD in der Großen Koalition und im Wahlkampf nicht gelungen, deutlich zu machen, wo die Unterschiede zum politischen Mitbewerber liegen. Der Wahlkampf bot wenig inhaltliche Konfrontation. Die Kanzlerin wollte dies nicht. Uns von der SPD ist es nicht gelungen es einzufordern.

Zum anderen – und daran muss die SPD in der Opposition deutlich arbeiten – hat unsere Glaubwürdigkeit durch die rot-rot-grünen Spiele in Hessen gelitten. Dieses Thema spielte in meinen Gesprächen im Wahlkampf täglich eine Rolle und die Bürgerinnen und Bürger glaubten uns unsere Absage im Bund an rot-rot-grün nicht. Hinzu kommt, dass die SPD den Wähler nicht von unseren Inhalten überzeugen konnte, wie dem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn, der gebührenfreien Bildung von Anfang an, der Regulierung der Finanzmärkte oder dem Atomausstieg.

Trotzdem gilt: Die SPD ist die Partei der sozialen Gerechtigkeit. Wir sind die Partei, die sich um den sozialen Ausgleich kümmert und dies auch in der Großen Koalition durchgesetzt hat. Doch die Wählerinnen und Wähler haben dies nicht gespürt. Daran müssen wir in der Opposition arbeiten und unsere politische Arbeit neu strukturieren. Wir unterscheiden uns ganz wesentlich von der sogenannten Linkspartei. Die SPD ist eine linke Volkspartei, aber wir sind Gestaltungslinke und nicht Protestlinke.

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, die SPD will regieren, deshalb nutzen wir die nächsten vier Jahre um die Menschen davon zu überzeugen, dass eine starke SPD der Garant für soziale Gerechtigkeit ist. Ob im Gespräch, bei Veranstaltungen oder in Bürgeranfragen – ich werde Ihnen weiterhin als Ihre Stimme in Berlin Gehör verschaffen und die Dinge für Pforzheim und den Enzkreis vorantreiben.

Ihre
Katja Mast

Beide Stimmen für Katja Mast und die SPD!

• Für den gesetzlichen Mindestlohn
• Für gebührenfreie Bildung von Anfang an
• Für die Regulierung der Finanzmärkte
• Für den Atomausstieg

Übrigens: Wir fahrn Sie am Wahlsonntag gern ins Wahllokal! Rufen Sie uns einfach unter (0 72 31) 35 14 10 an.

Bei Infoständen, Feschdle, Werkstoraktionen, Hausbesuchen und Diskussionsabenden kam Katja Mast in den letzten Wochen und Monaten mit vielen Menschen vor Ort ins Gespräch. Die meisten waren interessiert und davon überzeugt, dass es wichtig ist bei der Bundestagswahl am 27. September mit zu entscheiden. Einige waren sich aber bis zuletzt immer noch nicht sicher, ob sie an der Wahl teilnehmen werden. Und tatsächlich sind in Deutschland immer noch rund ein Drittel der Wähler unentschieden.Eins steht aber fest: Eine Demokratie braucht Demokraten! Demokraten, die Ihr Wahlrecht nutzen und wählen gehen.

Dieses Land sähe nach 12 Monaten Krise ganz anders aus, wenn die SPD nicht Regierungsverantwortung gehabt hätte. Wäre im letzten September Schwarz-Gelb am Ruder gewesen, wäre vieles anders gekommen. Die Verlängerung der Kurzarbeit wäre wohl nicht in dieser Form verwirklicht worden, ein Investitionsprogramm für Städte und Gemeinden nicht und auch nicht das Kreditprogramm für klein- und mittelständische Unternehmen. Unser SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier und Finanzminister Peer Steinbrück waren es, die ein Programm gegen die Krise maßgeschneidert haben, das eine Brücke über die Krise hinweg darstellt. Bestimmen Sie bei dieser wichtigen Richtungswahl mit! Entscheiden Sie über die Zukunft unseres Landes. Gehen Sie am Sonntag wählen! Auf Ihre Stimme kommt es an! Zeigen Sie, dass Ihnen Ihre Heimat Pforzheim und Enzkreis am Herzen liegt und bruddeln sie getrost und ohne Gewissensbisse nach der Wahl.

Die Diskussion begann mit der Frage wie die fünf Parteien mit der Wirtschafts- und Finanzkrise umgehen und ob die Steuersenkungsversprechungen von CDU/CSU vor dem Hintergrund der bevorstehenden Herausforderungen realistisch sind. Katja Mast stellte klar, dass für sie und die SPD zwei Punkte zentral sind: „Wir müssen die richtigen Lehren aus der Krise ziehen, daher brauchen wir erstens neue Spielregeln für die internationalen Finanzmärkte und zweitens Investitionen in Bildung und Zukunftstechnologien für die Arbeit von morgen.“ Die von Union und FDP versprochenen Steuersenkungen sind angesichts der angespannten Haushaltssituation unseriös und nicht haltbar. Denn wer verspricht, mehr Geld in die Bildung zu investieren, muss sagen, wo das Geld herkommt. Und wer verspricht die Steuern senken zu wollen, muss auch sagen, wo das Geld herkommen soll. Die Gegenfinanzierung von Schwarz-Gelb kann doch nur ein sozialer Kahlschlag und damit Kürzungen in den Bereichen Bildung, Gesundheit und Rente sein. Das auch von Herrn Krichbaum und Herrn Schweickert unterstellte Wirtschaftswachstum, mit der Union und FDP ihre Steuersenkungen finanzieren wollen, ist utopisch und gibt es nur in der Phantasie!

Das Thema Atomausstieg bildete den zweiten großen Schwerpunkt in der Diskussion. Katja Mast verdeutlichte, dass Atomenergie eine hochgefährliche Technologie ist, die alleine der Profitmaximierung der Stromkonzerne dient. Sie machte klar, dass die SPD an den vereinbarten Zielen des Atomausstiegs festhält und den Ausbau erneuerbarer Energien für den Klimaschutz und neue Jobs fördern will! Besonders heiß her ging es bei der Frage wo der Atommüll denn hin soll. Nachdem die Kandidaten von CDU und FDP eine Antwort auf diese Frage offen ließen, reagierte das Publikum mit „Buh-Rufen“ sehr verärgert. Ich hatte den Eindruck, dass den Bürgerinnen und Bürgern klar ist, dass auf die Endlagerfrage eine Antwort gefunden werden und mit der weiteren Produktion von Atomabfällen Schluss sein muss.
Am heutigen Morgen las ich den Bericht über die Diskussion in der Pforzheimer Zeitung und war erstaunt darüber, dass die Pforzheimer Zeitung dem Leser unterschwellig Nahe legt, die SPD würde ein Linksbündnis anstreben. Das ist nicht der Fall und dabei gab es auch in der Diskussion im Kulturhaus Osterfeld keinerlei Anzeichen. Richtig ist: Die gesamte Parteispitze und der SPD-Parteitag haben beschlossen, dass die SPD auf Bundesebene nicht mit der Partei „Die Linke“ koalieren wird. Im SPD-Regierungsprogramm wurde diese Absage an ein Linksbündnis klipp und klar festgeschrieben: „Ein Bündnis mit der Partei ‚Die Linke’ schließen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf Bundesebene für die gesamte nächste Legislaturperiode aus. Wir werden auch keine Minderheitsregierung bilden, die von der Linkspartei geduldet wird. Unser Land braucht in der schwierigen Zeit, die vor uns liegt, Stabilität und Erfahrung. Beides kann die Linkspartei nicht gewährleisten.“
Die zentrale Botschaft der Diskussion stand am Ende: Gehen Sie am Sonntag wählen! Geben Sie Katja Mast und der SPD beide Stimmen. Für den gesetzlichen Mindestlohn. Für gebührenfreie Bildung von Anfang an. Für die Regulierung der Finanzmärkte. Und für den Atomausstieg.